Frieden im Ukraine-Krieg? | lebenswertes Chemnitz

Was hat woke Naivität gebracht

(Trump und Putin verhandeln den Frieden in Alaska)

Es gibt berechtigte Hoffnungen auf Frieden in der Ukraine. Die USA unter Donald Trump sind ein wesentlicher, treibender Faktor hinter diesen Hoffnungen, die endlich wieder auf Realpolitik beruhen, statt auf woken Träumereien. Der Schaden seit dem verhängnisvollem „Zerreißen“ der russischen Vorstellungen zu einem friedlichen Europa durch Analena Baerbock im Dezember 2021 ist enorm (siehe Beitrag „Stoppt den Ukraine-Krieg sofort„, vom 28.2.2022). Die negativen Folgen dieses Handelns „gemäßigter Intelligenz“ werden uns noch viele Jahre in Form eines neuen „Kalten Krieges“ begleiten. Was hat der Hass der „Gutmenschen“ gegen den „Aufstand für den Frieden“ (25.2.2023, Brandenburger Tor) gebracht, außer weiteres Leid? Wie sieht der nun kommende Frieden aus, im Vergleich zu dem, der im März 2022 in Istanbul schon ausgehandelt war, oder gegenüber dem, was im „Krieg und Frieden“ – Wissensgarten (9.3.2023) diskutiert wurde?

Ja, die Bedingungen für die Ukraine und Europa sind seit 2021 kontinuierlich schlechter geworden. Aber hunderttausende Tote, Verstümmelte und Traumatisierte später besteht die berechtigte Hoffnung auf Frieden.
Heute geht es in Alaska los. Die hochrangigen Besetzungen der russischen und amerikanischen Delegationen (nicht nur Trump und Putin) lassen vermuten, dass machbare, realistische und konkrete Vorschläge behandelt werden. Europa hat sich leider im Vorfeld mit utopischen Forderungen selbst ins Abseits gestellt und darf nun erst einmal von der Seitenlinie zusehen.

Warum könnte es zum Frieden reichen?

Die Kernforderungen Russlands, die ursprünglich überhaupt zum Krieg geführt haben, könnten erfüllt werden (kein NATO-Beitritt der Ukraine und ein niedriger, für Russland gefahrloserer Millitarisierungsstand der Ukraine).
Außerdem gibt es genug Verhandlungsmasse für einen „Deal“ um die territorialen Ansprüche Russlands bezüglich der Krim und der Oblaste Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja. Der große Knackpunkt der letzten Monate lag auf den noch zur Ukraine gehörenden Gebieten von Donezk, insbesondere um das Industriegebiet mit den Städten Slowjansk und Kramatorsk, die die Ukraine nicht aufgeben wollte.

Die Ukrainische Armee befindet sich derzeit in der Defensive. Auch wenn die Verteidigung dieses ausgebauten Verteidigungsgürtels noch Monate, vielleicht auch ein Jahr aufrecht erhalten werden könnte, ist eine Einnahme durch Russland derzeit wahrscheinlich. Ohne vorherigen Friedensvertrag ist es dann fraglich, ob Russland nach solch großen Verlusten stoppen würde (wenn die ukrainische Verteidigung weitgehend zusammengebrochen ist), oder nicht doch noch Odessa und alles Land bis zum Dnepr ins Visier nehmen würde. Ein Friedensvertrag macht schon aus diesen schadensbegrenzenden Überlegungen Sinn.
Aber es gibt auch noch einige „Tauschobjekte“ (Verhandlungsmasse), die den „Deal“ auch für die Ukraine und Europa zum jetzigen Zeitpunkt interessant machen könnten. Das sind weniger die Langebiete um Sumy oder das größte Kernkraftwerk Europas, sondern vor allem die ca. 300 Mrd. Euro russisches Staatsvermögen, das im „Westen“ im Rahmen des Krieges eingefroren wurde. „Alaska“ wurde mal von den USA von Russland gekauft. Wenn Russland diese 300 Mrd. Euro freiwillig „tauscht“, kann die Ukraine und der Westen dieses Geld für den Wiederaufbau der Ukraine nutzen und dies als recht bedeutenden diplomatischen Erfolg und vernünftige Lösung im Sinne der Menschen vor Ort „verkaufen“. Beide Seiten (Ukraine und Russland) würden sich weiteres unnötiges Elend ersparen um die Gebietsübertragung der restlichen Regionen von Donezk millitärisch zu klären. Europa müsste die zukünftige Millitärhilfe nicht allein stemmen und die Amerikaner und Trump können sich zu Recht als Friedensstifter bezeichnen und haben das Thema vom Tisch. Die Ukraine hätte Frieden und viel (sicheres) Geld zum Wiederaufbau.

Wie könnten die Grundpfeiler des Friedensvertrags aussehen?

(Meinung / Spekulation – lebenswertes Chemnitz)

Ganz Donezk und Luhansk, sowie die derzeit russisch besetzten Gebiete von Cherson und Saporischschja verbleiben bei Russland (irgendwie anerkannt oder geduldet). Die Krim wird als russisches Staatsgebiet anerkannt. Das ukrainische Millitär zieht sich bis hinter die Grenze von Donezk zurück und übergibt die bisher noch verteidigten Gebiete.
Die Ukraine wird auf absehbare Zeit kein NATO-Mitglied und die millitärische Stärke der Ukraine wird begrenzt. Eine Stationierung westlicher Raketen auf dem Territorium der Ukraine wird ausgeschlossen.
Die Sanktionen gegen Russland werden (weitgehend) aufgehoben.
Die Ukraine erhält die (eingefrohrenen) ca. 300 Mrd. Euro russisches Staatsvermögen zum Wiederaufbau, die Gebiete um Sumy, das Kernkraftwerk Saporischschja und noch einige Assets (vielleicht den Staudamm mit Wasserkraftwerk nach Wiederaufbau) und vielleicht andere kleinere Landgebiete.
Die Ukraine erhält einigermaßen belastbare Sicherheitsgarantien durch USA, EU und ggf. weitere Player, z.B. China oder Indien.
Die Ukraine erhält Frieden und eine Perspektive zur Aufnahme in die EU.

Mal sehen, wie das endgültige Friedensabkommen wirklich aussieht und wie es in den Medien „verkauft“ wird. Absehbar ist jedoch: Es wird für die Ukraine wesentlich schlechter als das in Istanbul ausgehandelte Abkommen vom März 2022. Es ist für die gesamte Welt viel viel schlechter, als eine Annahme der russischen Vorschläge zur Nichtmitgliedschaft der Ukraine in der NATO und zur Umsetzung des Minsker-Abkommes, die Baerbock Lawrow im Dezember 2021 „vor die Füße geworfen hat und darauf rumgetrampelt ist“. Leider musste erst unendliches Leid die überhebliche und arrogante Außenpolitik der Grünen verdeutlichen. Leider werden viele Jahre Aufrüstung und „kalter Krieg 2.0“ folgen, während wichtige andere Themen aus den 17 Nachhaltigkeitszielen der UN liegen bleiben.

Moralisch überladenes „Übermenschentum“ woker Gutmenschen und deren „cancel culture“ (international „Sanktionismus“) hat die Welt in diese Situation gebracht. Es bleibt zu wünschen, dass irgendwann eine Rückkehr zu Realismus und Verstand beginnt, auch auf nationaler Ebene in Deutschland und auch lokal in Chemnitz.

Zum Schluss in eigener Sache:

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Dieser Beitrag ist eine persönliche Meinung, mit entsprechenden Argumenten und Schlussfolgerungen. Bilden Sie sich Ihre eigenen Meinung. Der Beitrag „Desinformation (Fake News) aufdecken und einordnen“ (aus dem Wissensmanagement MOOC) vermittelt dazu sehr nützliches Wissen. Auch der Impulsvortrag „Wahr oder Falsch“ des Wissensgartens gibt dazu sinnvolle Impuls.